Bürgerwesen

Die Bürgergemeinden entscheiden über die Erteilung des Bürgerrechts. Der BWSo berät seine Mitglieder bei administrativen und anderen Fragen. Zudem vertritt er ihre Interessen auf politischer Ebene sowie in der kantonalen Fachkommission Bürgerrecht. Geleitet wird das Ressort Bürgerwesen des BWSo von Sergio Wyniger. Um unsere Mitglieder möglichst gut zu unterstützen, hat der BWSo in Zusammenarbeit mit dem Amt für Gemeinden verschiedene Dokumente herausgegeben, die im Einbürgerungsverfahren nützlich sind.


Nützliche Dokumente (Quelle: Amt für Gemeinden)

Das Amt für Gemeinden stellt auf seiner Homepage nützliche Dokumente zum Bürgerrechtswesen zur Verfügung. Die untenstehenden Dokumente sind unter dem Kapitel Informationen, Rechtsgrundlage und Formulare auf der Homepage des AGEM verfügbar:

  • Bürgerrechtsgesetz des Bundes
  • Bürgerrechtsverordnung Bund
  • Verordnung Bund - erläuternder Bericht
  • Bürgerrechtsgesetz Kanton
  • Bürgerrechtsverordnung Kanton
  • Prüfungsreglement ab 01.01.2018
  • Gesuchsformular für ordentliche Einbürgerung Ausländer und Schweizer
  • Fragebogen ordentliche Einbürgerung Ausländer
  • Formular Sprachnachweis
  • Anmeldeformular Neubürgerkurse
  • Verfahrens- und Aktenablauf
  • Änderungen Bürgerrecht / Übergangsregelung
  • Änderungen Bürgerrecht 2018 / Merkblatt
  • Referat gesetzliche Änderungen

 

Weitere Informationsschreiben und Dokumente zum Bürgerrecht sind unter dem Kapitel Bürgerrecht bis 31.12.2017 als Download verfügbar:

  • Änderungen Bürgerrecht / Übergangsregelung
  • Änderungen Bürgerrecht 2018 / Merkblatt
  • Infoblatt / Sprachstand (2016)
  • Entlassung Bürgerrecht / Selbsteinstufung Sprache (2015)
  • Kurskosten / Sprachanforderungen / Integration (2014)
  • Dispensationswesen, Info (2013)
  • Anmeldung Neubürgerkurse, Info (2012)
  • Befreiung Sprachstandsnachweis, Info (2011)
  • Kostenvorschuss / Einführung Sprachstandsnachweis (2011)
  • Staatsbürgerlicher Unterricht für einbürgerungswillige Personen; Neuausrichtung des Kursangebotes und der Anmeldemodalitäten (2010)
  • Sozialhilfe / Verlustscheine / Wohnsitzwechsel / Geschwister (2008)

Alle Dokumente des Amts für Gemeinden sind auch im Downloadcenter verfügbar.

 

Unterstützende Dokumente des BWSo

Ergänzend zu den Unterlagen des AGEM stellt der BWSo seinen Mitgliedern folgende Dokumente zur Verfügung:


Überarbeitete Formulare «Gebührenberechnung Einbürgerung»

In Zusammenarbeit mit dem Amt für Gemeinden hat der BWSo das Musterformular «Gebührenberechnung Einbürgerung» im Jahr 2014 überarbeitet und den Rahmenbedingungen angepasst. Das Formular ist lediglich eine Hilfestellung und Empfehlung. Es muss nicht zwingend verwendet werden. Das Formular wurde in drei Versionen ausgearbeitet: Das «Musterformular» enthält alle üblichen Positionen und einen fiktiven aber realitätsnahen Zeitaufwand pro Position. Die Positionen wurden mit dem empfohlenen Verrechnungsansatz multipliziert und zu einer ebenfalls fiktiven Einbürgerungsgebühr summiert. In der zweiten Version des Formulars («Muster ohne Zahlen») wurden alle Zahlen gelöscht, so dass die Bügergemeinden ihren effektiven Zeitaufwand und ihre eigenen Verrechnungsansätze einfüllen können. Die dritte Version des Formulars («Muster ohne Text») enthält keinerlei Eintragungen. Alle Positionen können selbst definiert werden und auch die Verrechnungsansätze sind offen.
Bei Fragen zur Gebührenberechnung stehen Ihnen der Ressortleiter Sergio Wyniger oder die Geschäftsstelle gerne zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass die verwendeten Ansätze nur als Beispiel gemeint und absolut unverbindlich sind. Die Bürgergemeinden sind angehalten, ihre eigenen, verifizierten Verrechnungsansätze zu verwenden.
Musterformular (pdf)
Muster ohne Zahlen (pdf) (Word)
Muster ohne Text (pdf) (Word)


Veranstaltungen und Referate zum Thema Einbürgerung/Bürgerrechtswesen

Gemeinsam mit dem Amt für Gemeinden bot der BWSo in der Vergangenheit wiederholt Informationsveranstaltungen an. Im Vordergrund stand dabei der Erfahrungsaustausch. Einige Referate und einen Teil der präsentierten Dokumente können wir Ihnen mit freundlicher Genehmigung der Referenten hier zur Verfügung stellen:


    Informationsveranstaltung in Egerkingen zum neuen Bürgerrechtsgesetz (09.11.2017)

1.0 Präsentation Informationsveranstaltung "Bürgerrechtswesen"
2.0 Präsentation Domink Fluri - Das neue Bürgerrechtsgesetz
3.0 Präsentation Sergio Wyniger - Auswirkungen des neuen Bürgerrechtsgesetzes auf die Bürgergemeinden


    Erfa-Veranstaltung "Bürgerrechtswesen" (29. April 2015)

1.0 Referat über die Einbürgerungspraxis der BG Balsthal
1.1 Reglement der BG Balsthal
1.2 Anmeldeformular der BG Balsthal
1.3 Einbürgerungs-Info der BG Balsthal
2.0 Referat über die Einbürgerungspraxis der BG Dornach
3.0 Referat über das Bürgerrechtswesen der BG Grenchen
4.0 Informationen über die Einbürgerungspraxis durch das Amt für Gemeinden (AGEM)


    Ausbildungskurs "Einbürgern, aber wie...?" (11.11.2009)

Vortrag Lukas Schönholzer, Leiter Abteilung Bürgerrecht, Amt für Gemeinden